2018-04-13 Rat treibt Planungen an der Westerwaldstraße voran

Debatte: FWG fordert mehr Vorberatung und stößt damit auf Unverständnis

Werden in Rengsdorf die Ausschüsse der Gemeinde zu wenig beteiligt? In der jüngsten Ratssitzung gerieten die Gemeinderatsmitglieder über die Vorbereitung von Beschlüssen in Streit. Vor allem die Mitglieder der FWG-Fraktion waren unzufrieden, standen mit ihrer Meinung aber allein da. Da geriet der Inhalt der Tagesordnung fast zur Nebensache.

Konkret ging es um mehrere Bebauungspläne, die die Rengsdorfer in der nächsten Zeit in die Wege leiten wollen. Die sind „prägend für die künftige Ortsgestaltung", wie Ortsbürgermeister Christian Robenek es in der Sitzung zusammenfasste. Insbesondere entlang der Westerwaldstraße und auch um den Kindergarten will man tätig werden und den Boden bereiten für mögliche Investoren und die Planung der Architekten.

Dass das wichtig ist, finden auch die Mitglieder der FWG, allein an der Vorbereitung der Beschlüsse entzündeten sich Diskussionen: „Es war guter Brauch, dass Themen wie Bebauungspläne und deren Veränderungen zunächst in den Ausschüssen ausgiebig und ohne gegenseitiges Anraunzen sachlich diskutiert und meist auch einstimmig als Empfehlungsbeschluss dem Ortsgemeinderat vorgelegt wurden", erklärte FWG-Mitglied Dieter Kröll. „Diese Prozedur wurde heute, ob gewollt oder ungewollt, nicht eingehalten." Damit stieß die FWG auf Unverständnis in den Ratsreihen: Die Pläne seien sehr wohl in den Ausschüssen besprochen worden, hielt Robenek dagegen und belegte seine Ansicht mit diversen Sitzungsvorlagen aus vergangenen Terminen. Die übrigen Ratsmitglieder fanden die Vorwürfe der FWG geradezu anmaßend: „Auch leere Dosen machen Krach", lautete ein eindeutiger Zwischenruf.

Unter dem Strich konnte die FWG mit ihrem Antrag, die entsprechenden Punkte von der Sitzungsagenda zu streichen, gegen die Ratsmehrheit nicht viel ausrichten: Die Tagesordnung blieb unangetastet und alle Punkte endeten mit positiven Abstimmungsergebnissen. Informationen können die Gemeinderatsmitglieder nun immer noch austauschen, hat das Gremium doch die Bebauungspläne selbst noch gar nicht beschlossen, sondern lediglich deren Aufstellung angeschubst.

Angela Göbler
RZ Kreis Neuwied vom Freitag, 13. April 2018, Seite 18

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